Auszüge aus
Presseveröffentlichungen rund ums Thema
Korruption im Alltag - oder was man so "Alltag" nennt..........
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Wie normal ist Korruption?Analyse: VW, DaimlerChrysler und jetzt Infineon.
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DIE WELT: http://www.welt.de/data/2003/06/27/125276.html
Erstmals
in Deutschland will sich auch die Wirtschaft tatkräftig am Kampf der
Strafverfolgungsbehörden gegen Korruption beteiligen. So wurde am Donnerstag in
Hamburg nach monatelangen Vorplanungen vom Verein Pro Honore, Treu und Glauben
im Wirtschaftsleben, eine Vertrauensstelle gegen "Korruption in
Wirtschaft, Amt und Politik" eingerichtet. Leiter der Vertrauensstelle,
die neben Pro Honore von der Handelskammer, der Handwerkskammer und der
Versammlung eines Ehrbaren Kaufmanns auch finanziell unterstützt wird, ist der
Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate. Er, so die Hoffnung der
Konzeptträger, könne als Anwalt die Schwellenangst von Hinweisgebern gegenüber
Polizei und Staatsanwaltschaft senken und über die Sicherstellung der
Vertraulichkeit der Informanten besser als die Strafverfolgungsbehörden dazu
motivieren, Korruptionsvorgänge zu benennen.
Die
Vertrauensstelle wird daher auch von der Staatsanwaltschaft begrüßt. Als
"Ergänzung" zu polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen
Ermittlungen und Ermittlungsmöglichkeiten sei die Vertrauensstelle
"wünschenswert", erklärte Staatsanwaltschaftensprecher Rüdiger
Bagger. So könnten Strafverfolgungsbehörden Hinweisgebern eine
Vertraulichkeitszusage nur bei schwerer Kriminalität machen. Bei mittlerer
Kriminalität, zu der Korruption zähle, bedürfe die Vertraulichkeitszusage der
Einzelfallprüfung. Zudem sei die Staatsanwaltschaft an die Vertraulichkeitszusage
nicht mehr gebunden, wenn Hinweisgeber gleichzeitig auch Täter seien. Die
Vertrauensstelle mit Strate als Anwalt, der Vertraulichkeit gewähre, könne
daher "Initialzündung" sein, um mehr Korruption zu offenbaren.
Strate
begründete sein Engagement als Vertrauensmann mit dem hohen Schaden.
Vorteilsgewährung und -annahme sowie Bestechung und Bestechlichkeit erodiere
den Rechtsstaat. Daher setze er sich gern für das Pilotprojekt ein.
Gleichzeitig räumte der Anwalt ein, im Zweifelsfall Kenntnis auch von großen
Korruptionsvorgängen zu erfahren, ohne dies zur Anzeige bringen zu können, weil
Informanten dies ablehnten. Allerdings wolle er dann versuchen, durch
"Sachbeweise" zur Einleitung von Ermittlungen zu verhelfen.
Handels-
und Handwerkskammer versprechen sich unterdessen von der Vertrauensstelle eine
wirksamere Bekämpfung sowie eine spürbare Verhinderung von Korruption. Die
Vertrauensstelle führe zu einer "Selbstreinigung". Die Versammlung
eines Ehrbaren Kaufmanns geht noch weiter. Die Vertrauensstelle, so der
Vorsitzende der Versammlung, Egbert Diehl, biete Tätern die Möglichkeit, sich
ohne Furcht vor Sanktionen zu offenbaren. Damit werde Hamburg ein "ganz
gefährliches Pflaster für Korruptionstäter".
Artikel
erschienen am 27. Juni 2003